Arbeitslosenversicherung

Die Arbeitslosenversicherung ist eine Pflichtabgabe, die jeder Arbeitnehmer zu entrichten hat, wenn er einer rentenversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgeht. Die Höhe beträgt 3% vom Bruttolohn. Davon sind je 1,5% vom Arbeitgeber und vom Arbeitnehmer zu tragen. Die Beitragsbemessungsgrenze liegt für 2016 bei 6.200€ (West) bzw. 5.400€ (Ost) pro Monat. Wer also mehr Gehalt bekommt muss trotzdem nur den Beitrag für die Grenzwerte entrichten.

In einzelnen Versicherungszweigen existieren allerdings gewisse Versicherungsfreiheitsregelungen, die zu beachten sind.

Spezielle Berufsgruppen sind komplett von der Arbeitslosenversicherung ausgeschlossen, da diese nicht in der üblichen Art dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen.

Diese sind

• immatrikulierte Studenten, die neben dem Studium einen Nebenjob haben
• Schüler an allgemein bildenden Schulen
• Arbeitnehmer, die das Lebensjahr vollendet haben, in dem sie Anspruch auf Rente haben
• Bezieher einer Rente wegen voller Erwerbsminderung
• Arbeitnehmer, die wegen einer Minderung ihrer Leistung dauernd der Arbeitsvermittlung nicht zur Verfügung stehen
• Unständig Beschäftigte z.B. Künstler

Laut §418 SGB III sind Arbeitgeber von ihrem Pflichtanteil an der Arbeitslosenversicherung befreit, wenn sie eine arbeitslose Person, die das 55. Lebensjahr vollendet hat, einstellen. Das gilt allerdings nur, wenn das Beschäftigungsverhältnis vor dem Jahr 2008 begann.

Arbeitnehmer, die das Rentenalter erreichen, sind von dem Monat an, in dem sie das Alter erreichen, von ihrem Anteil befreit. Lediglich der Arbeitgeber muss den Beitrag einzahlen.

Im Falle einer Arbeitslosigkeit sind die erhaltenen Leistungen aus Arbeitslosengeld 1 steuerfrei. Diese Leistungen unterliegen aber dem Progressionsvorbehalt. Dies ist eine Regelung, die besagt, dass die erhaltenen steuerfreien Leistungen zum erwirtschafteten Gehalt hinzugezählt wird, wodurch sich der Steuersatz für das zu versteuernde Gehalt erhöht.

Bsp.: Ein Arbeitnehmer arbeitet ein halbes Jahr und hat dadurch 15.000€ Bruttolohn erhalten. In der anderen Jahreshälfte bekommt er durch die Arbeitslosigkeit 6.000€ Arbeitslosengeld I. Bei der Steuererklärung wird dann der Steuersatz für ein imaginäres Gehalt von 21.000€ verwendet aber es werden damit nur die 15.000€ versteuert. Das Arbeitslosengeld ist also indirekt doch steuerpflichtig.

Das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) ist steuerfrei und unterliegt nicht dem Progressionsvorbehalt. Es ist also auch nicht indirekt steuerpflichtig.

Das gilt auch für die Mehraufwandsentschädigung für einen sogenannten „Ein-Euro-Job“. Diese Jobs sind sozialabgabenfreie gemeinnützige Arbeiten, die von Wohlfahrtsverbänden und Kommunen geschaffen werden. Sie sollen Langzeitarbeitslosen zu einem Wiedereinstieg ins Berufsleben verhelfen. Als Aufwandsentschädigungen erhalten die Arbeiter 1 bis 2 Euro pro Stunde, die ihnen auch nicht mit dem Arbeitslosengeld verrechnet werden. Die Befreiung vom Progressionsvorbehalt erklärt sich damit, dass die Arbeiten für den öffentlichen Dienst geleistet werden.

Entwicklung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge